Leitartikel

Kein neuer Regentanz

08/2017 - von Christoph Eder


Christoph Eder
Chefredakteur

Politik funktioniert mitunter ganz simpel. Vor allem bei weniger existenziellen Themen macht der geneigte Politiker einfach, was er aus lauteren und unlauteren Gründen möchte – und wenn bei jeder dritten Aktivität mehr oder weniger zufällig auch die versprochene Wirkung eintritt, nimmt er das als Beweis für die fundamentale Richtigkeit des eigenen Handelns. Voraussetzung für das Gelingen dieses Politikzugangs ist natürlich, dass es dabei um nichts geht, was der eigenen Partei oder den eigenen Wählern richtig wichtig wäre.

Gerade die Entwicklungszusammenarbeit funktionierte vielfach nach diesem Muster: Weil Regentanz als solcher beliebt ist und in der Realität mit Gewissheit auch zu Regen führt, wenn man nur konsequent dran bleibt, wurde mit moralischer Entrüstung und dem Bild durstiger Kinder mehr Geld für Regentanzprojekte gefordert. Heute steht die Entwicklungspolitik vor der Herausforderung, diese Komfortzone zu verlassen.

Denn auch zwei Jahre nach dem Beginn der großen Flucht- und Migrationsbewegung steht diese weiterhin prominent auf der internationalen Agenda. Auch in Österreich, wo der Wahlkampf für die Nationalratswahlen ganz wesentlich von der Migrationsfrage mitbestimmt wird. Zwar hat sich die Zahl der Neuankömmlinge in Europa seit dem Abkommen mit der Türkei und dem so genannten Schließen der Balkan-Route Anfang 2016 sowie ganz aktuell seit den stärkeren Kontrollen der libyschen Behörden – oder wen man opportuner Weise dafür halten mag – deutlich verringert. Dennoch sehen sich die europäischen Staaten auch im Lichte ihrer eigenen vollmundigen Zusagen gefordert, in den Herkunftsregionen etwas zu unternehmen.

Neben humanitärer Hilfe geht es dabei immer öfter um das Schaffen von mittel- und langfristigen Perspektiven. Das ist wichtig für syrische Flüchtlinge in Jordanien oder dem Libanon, aber noch mehr für die hunderttausenden potenziellen Migranten aus dem Mittleren Osten und dem nördlichen Teil Afrikas, die der wirtschaftlichen Tristesse ihrer Heimat entfliehen wollen. Für sie geht es vor allem um ordentliche Arbeitsplätze.

Die Entwicklungszusammenarbeit spricht heute daher – anders als in der Vergangenheit – immer öfter von der Wirtschaft. Klar ist: Unternehmen sind zentral für Jobs, Wachstum und Entwicklung, denn letztlich können ausschließlich Produktivitätsgewinne zu Wohlstand transformiert werden. Dazu braucht es aber nicht nur willige Unternehmen, sondern auch politische Rahmenbedingungen von Förderungen und Finanzierungen bis zu Rechtssicherheit. Wo es diese nicht gibt, wird es schwierig. Hier ist die Entwicklungszusammenarbeit auf vielen Ebenen gefordert. Denn darauf zu setzen, dass schon genug Unternehmen in schwierigen Märkten investieren werden, nur weil man das oft genug ausspricht – ist letztlich nur eine neue Art von Regentanz.


© corporAID Magazin Nr. 71

 

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