Interview

Das nötige Durchhaltevermögen

08/2017 - Experte Martin Hofmann vom Internationalen Migrationsforschungsinstitut ICMPD fordert realistischere Erwartungen an Migrationspolitik und ist vorsichtig optimistisch.

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Martin Hofmann
ICMPD

corporAID: Die Grenze zwischen Migration und Flucht verschwimmt zunehmend – wie sollte man darauf reagieren?

Hofmann: Wir haben es bislang verabsäumt, legale Zuwanderungsmöglichkeiten und formelle Jobchancen am Arbeitsmarkt zu schaffen. Das wissen auch die Menschen in den Ursprungsländern. Aber es gibt die Möglichkeit, über den Weg des Asylsystems zu kommen – in dem Moment, wo Menschen einen Asylantrag stellen, können sie nicht sofort wieder in ihre Heimat zurückgeschickt werden. Und deswegen kommen viele, die eigentlich aus wirtschaftlichen Überlegungen migrieren, über die Asylschiene. Für diese Menschen sollte man auf der einen Seite legale Möglichkeiten schaffen und auf der anderen Seite auch klar machen: Der Weg über das Asylsystem ist eine schlechte Option. Dieses Migrationsmuster wieder zu durchbrechen, wird einige Jahre dauern. Aber dann würde man die Asylschiene wieder jenen zurückgeben, die tatsächlich Schutz vor Verfolgung oder Gefahr für Leib und Leben brauchen.

Wie kann Migration besser gemanagt werden?

Hofmann: Migration wird teilweise ganz ausgezeichnet gemanagt. Migrationspolitik wird rein problemzentriert betrachtet, dadurch entsteht der Eindruck, Migration wäre ein soziales Phänomen, das sich überhaupt nicht managen ließe. Das ist aber falsch. Was es braucht, sind in erster Linie realistischere Erwartungen. Wenn wir weiterhin in einer globalisierten Welt mit engsten wirtschaftlichen Verflechtungen leben wollen, dann können wir die Mobilität von Menschen nicht hundertprozentig kontrollieren. Das politische Stichworte-Spektrum reicht hier von Nullzuwanderung oder Zuwanderungsstopp bis zum Menschenrecht auf Mobilität, in das überhaupt nicht eingegriffen werden soll, oder der Erwartung, dass nur bestimmte Arbeitskräfte migrieren sollen, und dies nur im Rahmen von vorher festgelegten Quoten. Das alles sind Erwartungen, die Migrationspolitik nicht erfüllen kann. Gleichzeitig fehlt auch von Seiten der Politik ein realistischer Zugang. Ziele und Interessen werden nicht ehrlich und eindeutig deklariert. Der politische Wunsch der Industriestaaten, Migration zu reduzieren, wird in Euphemismen verpackt im Sinne von sicherer und geregelter Migration. Migrationspartnerschaften, wie sie aktuell Thema sind, sollten nicht versuchen, kurzfristig mit bescheidenen Geldmitteln zu erreichen, dass andere Staaten das, was man selbst als Last empfindet, übernehmen. Das ist weder eine Partnerschaft, noch löst es das Problem. Und vor allem erhöht es nicht die dauerhafte Bereitschaft zur Kooperation in den Partnerländern.

Haben bisherige internationale Verhandlungen hier Fortschritte gebracht?

Hofmann: Ja und nein. Definitiv haben sie eine positive Rolle gespielt, die Interessenlage war aber meist zu unterschiedlich. Alle haben versucht, innerhalb dieser Dialoge für die Durchsetzung ihrer migrationspolitischen Ziele zu werben, man hat sich ausgetauscht, aber nicht unbedingt Kompromisse gefunden. Das hat sich aufgrund der Bedeutung und Reichweite des Themas aber geändert. Der Migrationsgipfel in Valetta oder die EU-Afrika Partnerschaft haben schon ein ganz anderes politisches Gewicht und auch ein Vielfaches an finanziellen Mitteln zur Verfügung. Die für 2018 geplanten Migrations- und Flüchtlingsabkommen werden in eine ähnliche Richtung gehen und haben durchaus vernünftige und realistische Ansätze. Aber wird die Geduld reichen und werden vor allem die europäischen Staaten hier bei der Stange bleiben? In dem Moment, wo die Asylantragszahlen sinken, wird das Problem gleich nicht mehr als so drückend empfunden und das Durchhaltevermögen, das es bräuchte, um längerfristige Ziele umzusetzen, geht wieder verloren. Ich bin aber optimistisch gestimmt. 2015 brachte eine beträchtliche politische Krise und damit einen Schock mit sich, sodass das Thema den europäischen Regierungen nicht so schnell wieder aus dem Sinn gehen wird.

Vielen Dank für das Gespräch.


© corporAID Magazin Nr. 71
Das Gespräch führte Melanie Pölzinger
Foto: ICMPD

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