Flucht und Migration

Die Suche nach Perspektiven

08/2017 - Der anhaltende Zustrom von Menschen nach Europa hat die Bekämpfung von Flucht- und Migrations-ursachen in den Fokus der Politik gerückt. Das Credo lautet: Ihnen sollen in ihrer Heimatregion Perspektiven gegeben werden, sodass sie sich erst gar nicht auf den Weg machen. Das ist jedoch leichter gesagt als getan.

Zum Thema:

Interview mit Martin Hofmann, ICMPD

Die zentrale Mittelmeerroute haben in diesem
Jahr bereits 98.000 Menschen
auf ihrem Weg nach Europa überquert.

Sie verlassen ihre Heimat, um in einem anderen Land Schutz und eine Perspektive zu suchen, flüchten vor Krieg und Terror in Syrien, Afghanistan oder dem Südsudan oder kommen aus Westafrika und den Balkanländern, um Korruption und Armut den Rücken zu kehren. Ob jemand aus Zwang oder aus freien Stücken flieht, ist heute angesichts dieser gemischten Wanderbewegungen von Migranten und Flüchtlingen schwer zu unterscheiden – nicht zuletzt, weil das Asylsystem in Europa mangels alternativer Optionen auch zu Migrationszwecken genutzt wird. Laut Daten der Europäischen Kommission kommt in den meisten Mitgliedsländern – auch in Österreich – das Gros der Asylwerber tatsächlich aus Krisenstaaten wie Syrien, Afghanistan oder dem Irak (siehe Grafik unten). Doch es gibt Unterschiede. In Italien etwa kommt heute die Mehrzahl der Antragsteller aus Nigeria, Gambia und Pakistan, in Frankreich sind es am häufigsten Menschen aus Albanien und dem Sudan, und Großbritannien verzeichnet die meisten Asylanträge von Menschen aus dem Iran.

Ein Großteil der Ankömmlinge aus Afrika organisiert sich von Libyen aus eine Überfahrt nach Europa. Die zentrale Mittelmeerroute zwischen Libyen und Italien ist heuer mit bisher 98.000 Menschen die meist frequentierte Seeroute. Ein knappes Fünftel der Ankömmlinge kommt aus Nigeria, die zweitgrößte Gruppe sind heute Menschen aus Bangladesch – Wanderarbeiter, die oft nach Jahren in Libyen ob der verschlechterten Sicherheitsbedingungen weiterziehen oder via Tripoli direkt nach Italien kommen. Auch Spanien verzeichnet an seinen Küsten seit kurzem verstärkte Zuwanderungsströme aus Westafrika, vorwiegend von Menschen aus Ländern wie Guinea und der Elfenbeinküste.

Wanderbewegungen Die Zahl und Verteilung der eingegangenen Asylanträge in Europa ist heute anders als im Rekordjahr 2015. Immer mehr Menschen migrieren nicht aus Furcht, sondern aufgrund wirtschaftlicher Perspektivlosigkeit.


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Hohe Erwartungen Angesichts dieser nach wie vor signifikanten Wanderbewegungen steigen auch die Erwartungen an die Entwicklungszusammenarbeit. Sie soll die Ursachen für Flucht und Migration reduzieren, Institutionen in den Herkunftsländern stärken und langfristig Perspektiven für die lokale Bevölkerung und potenzielle Heimkehrer schaffen.

Die Herausforderungen gestalten sich dabei unterschiedlich, je nachdem ob regionale Flüchtlingsströme, die nach wie vor den Großteil der Wanderbewegungen ausmachen, oder internationale Migrationsbewegungen adressiert werden sollen. Zudem ist klar: Während Migranten aus freien Stücken ihre Heimat verlassen, werden Flüchtlinge durch akute Umstände dazu gezwungen, zu fliehen. Flucht ist meist ein Resultat von gewaltsamen Konflikten oder politischer Verfolgung – hier kann die Entwicklungs-zusammenarbeit präventiv arbeiten, jedoch nicht als akuter Problemlöser in die Presche springen. Statt Entwicklungshilfegelder braucht es vielmehr diplomatische wie sicherheitspolitische Bemühungen und Krisenmanagement auf höchster politischer Ebene. Am Beispiel Afghanistan lässt sich der eingeschränkte Erfolg der Entwicklungszusammenarbeit im Kontext militärischer Konflikte illustrieren: Trotz der knapp 62 Mrd. Dollar an öffentlichen Entwicklungshilfegeldern, die seit 2001 an Afghanistan geflossen sind, kann von Stabilisierung bis heute keine Rede sein.

In solchen Krisensituationen gilt es, kurzfristig durch humanitäre Hilfsmaßnahmen Leid zu mindern, Schutz und eine Notversorgung bereitzustellen und Schlimmeres zu verhindern. Und das nicht vorwiegend in Europa, sondern vor Ort: 80 Prozent der Vertriebenen fliehen nicht nach Europa, sondern bleiben in ihrer unmittelbaren Nachbarregion. Aktuell lebt ein Großteil der Syrienflüchtlinge in angrenzenden Ländern wie Jordanien, dem Libanon und der Türkei, in Äthiopien, Kenia und Uganda leben wiederum viele Vertriebene aus dem Südsudan und Somalia. Die für weltweite humanitäre Hilfsmaßnahmen zur Verfügung gestellten Mittel erreichten 2016 mit insgesamt 27,3 Mrd. Dollar Rekordhöhe.


Benjamin Schraven Deutsches Institut für Entwicklungspolitik

Bleibeperspektiven In der aktuellen Situation leben Flüchtlinge allerdings nicht nur ein paar Wochen, sondern im Durchschnitt zehn Jahre fernab ihrer Heimat: Unter solchen Gegebenheiten brauchen die Menschen mehr als Lebensmittelrationen und ein Dach über dem Kopf. Konflikte dauern heute länger denn je, umso wichtiger wird es, die Eigenständigkeit von Flüchtlingen in der Region zu fördern und Zukunftsperspektiven zu schaffen. Hier ist ein Anschluss von entwicklungspolitischen an humanitäre Maßnahmen erforderlich: „Es geht darum, die Leute in Lohn und Brot zu bringen und sie nicht einfach nur zu verwalten und auf ihre nächste Lebensmittelration warten zu lassen. Sie brauchen die Möglichkeit zu arbeiten und aktiv ihr Leben zu gestalten“, so Benjamin Schraven vom Deutschen Institut für Entwicklungspolitik.

Erste Versuche, das Konzept der ökonomischen Integration von Flüchtlingen in die Tat umzusetzen, werden in Jordanien unternommen. Laut Flüchtlingshochkommissariat UNHCR leben dort mehr als 680.000 syrische Flüchtlinge, die jordanischen Behörden sprechen sogar von 1,3 Millionen Syrern im Land – und das bei einer Bevölkerung von knapp 9,5 Millionen. Anfang 2016 wurde der sogenannte Jordan Compact ins Leben gerufen – eine Partnerschaft zwischen der jordanischen Regierung, der EU, Weltbank und Hilfsorganisationen. Syrischen Flüchtlingen wird im Rahmen des Abkommens Zugang zum jordanischen Arbeitsmarkt gewährt, im Gegenzug erhält Jordanien neben zinsgünstigen Darlehen und ausländischen Investitionen erleichterten Zugang für lokal produzierende Unternehmen zum europäischen Binnenmarkt – vorausgesetzt, die Hersteller beschäftigen einen bestimmten Prozentsatz an syrischen Staatsbürgern. Bislang wurden rund 50.000 Arbeitsbewilligungen erteilt.


Martin Hofmann ICMPD

Mangelnda Antworten Doch nicht nur Flüchtlinge in Herkunftsregionen brauchen Perspektiven – auch der wachsende Zustrom von Menschen aus strukturschwachen Ländern Westafrikas wie Nigeria oder Gambia verlangt nach neuen Antworten. Die strukturellen Ursachen von Migration wie Armut und Arbeitslosigkeit, schlechte Regierungsführung oder langfristig ungünstige Lebensbedingungen wie Wassermangel und Wüstenbildung lassen sich dabei nicht binnen kurzer Zeit adressieren. „Wenn Menschen aus welchem Grund auch immer keine Perspektive mehr in ihrem Land sehen, dann werden sie ihr Glück woanders versuchen“, so Martin Hofmann vom Internationalen Migrationsforschungsinstitut ICMPD (siehe Interview).

Und daran wird auch die Entwicklungszusammenarbeit mittelfristig nicht viel ändern können: „Wenn in den Hauptherkunftsländern von Migranten die Situation durch gezielte Maßnahmen verbessert wird, führt das zuerst einmal zu mehr Migration“, weiß Benjamin Schraven. Denn macht ein Land einen Entwicklungssprung und steigen Wohlstand, Bildung und Gesundheit, nimmt tendenziell auch die Migrationsbereitschaft der Bevölkerung zu, weil mehr Menschen die finanziellen Mittel und die Aspiration haben, in einem anderen Land eine bessere Zukunft zu suchen. Den Erfolg und die Wirkung der Maßnahmen der Entwicklungszusammenarbeit anhand einer Verringerung der Migrationsströme zu messen, führt also am Ziel vorbei. Einen Hebel bieten vielmehr Maßnahmen, in deren Fokus die Verbesserung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der Herkunftsländer steht. Deutschland setzt genau dort an und möchte unter Federführung von Angela Merkel Investitions-partnerschaften mit afrikanischen Ländern vorantreiben. Dazu wurde insbesondere Afrika in den Fokus der deutschen G20-Präsidentschaft 2017 gestellt. Die Idee: Durch ein verbessertes Investitionsklima in afrikanischen Staaten und Investitionen ausländischer Firmen sollen Jobs und damit Perspektiven für die lokale Bevölkerung geschaffen werden.

Anstatt auf längere Sicht bei den Ursachen für solche Wanderbewegungen anzusetzen, dominieren aktuell jedoch im Allgemeinen Vorschläge und Maßnahmen, die vor allem unmittelbar Migration erschweren sollen. Auch die EU investiert im Rahmen ihres 2015 eingerichteten Nothilfe-Treuhandfonds für Afrika nun unter dem Stichwort Stabilisierung in den Grenzschutz, die Ausbildung von Sicherheitskräften, militärische Ausrüstung und Haftanstalten in Transitstaaten wie Libyen, Mali oder dem Niger. Das bringt zwar kurzfristige Erfolge im Sinne einer reduzierten Zuwanderung nach Europa, die entscheidende Frage wird aber sein, ob sich die europäischen Staaten an ihre Zusagen zur Unterstützung von langfristigen Transformationsprozessen in Herkunftsregionen auch bei nachlassendem Migrationsdruck noch erinnern können.

© corporAID Magazin Nr. 71
Text: Melanie Pölzinger
Fotos: UNHCR, DIE, ICMPD

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