Leitartikel

Unösterreichisch

04/2016 - von Christoph Eder


Christoph Eder
Chefredakteur

Entwicklungszusammenarbeit ist ein Bereich, in dem ganz unösterreichisch nicht Durchschnitt mit viel Geld, sondern bescheidene Erfolge mit sehr bescheidenen Mitteln erzielt werden. Österreichs Entwicklungshilfe ist dabei im vergangenen Jahrzehnt immer weniger geworden. Verglichen mit anderen EU-Staaten nimmt Österreich eine Position im unteren Drittel ein, was die gestaltbaren Mittel betrifft, befinden wir uns in der Schlussgruppe. Für Außenminister Kurz war es zuletzt bereits ein Erfolg, dass hier nicht weiter gekürzt wurde.

Angesichts der Flüchtlingsthematik zeichnet sich nun eine Trendwende ab – in einem Stufenplan bis 2021 soll die gestaltbare Entwicklungshilfe von derzeit rund 75 Mio. Euro auf 150 Mio. Euro verdoppelt werden. Im internationalen Vergleich werden wir damit aber nicht wirklich reüssieren. Die Höhe der Entwicklungshilfe bemisst sich in Prozenten der Wirtschaftsleistung, Österreich lag zuletzt bei rund 0,3. Die nun vorgesehene Erhöhung schlägt sich jährlich mit zusätzlichen 0,005 Prozentpunkten nieder – wenn wir den Stufenplan weitergehen, werden wir das internationale Ziel von 0,7 Prozent somit um das Jahr 2090 erreichen.

Wenn es da überhaupt noch Entwicklungshilfe braucht. Die Nachhaltigen Entwicklungsziele der Vereinten Nationen – SDG, sprich Es-Di-Tschi – streben ja schon in den nächsten 15 Jahren das Ende der absoluten Armut in der Welt an. Mit 16 weiteren Zielen stellen sie den Maßstab für die globalen Entwicklungsbemühungen dar. Auch Österreich ist angehalten, seine Politik daran auszurichten. Dazu müssen wir uns aber fragen, was wir überhaupt beitragen wollen und wie das konkret umgesetzt werden soll. Die SDG könnten dazu einen Rahmen darstellen.

Könnten deshalb, weil die Nachhaltigkeitsziele holistisch angelegt sind und daher alles irgendwie dazu passt. In der Praxis spricht also vordergründig nichts dagegen, mit etwas mehr Geld einfach weiterzumachen wie bisher – und dann zu schauen, wie und wo sich ein Konnex zu den SDG herstellen lässt. Wer beispielsweise immer schon gerne Bio-Tomaten gekauft hat, trägt nun zu drei SDG bei: nachhaltige Landwirtschaft (Ziel 2), Biodiversität (Ziel 15) und menschenwürdige Arbeit (Ziel 8). Für einen zusätzlichen Beitrag zu Ziel 12 – nachhaltiger Konsum – muss man die Tomaten dann nur noch essen.

Zu einer echten SDG-Strategie wird Österreich mit einem solchen Inventur-Zugang nicht kommen. Ob die für Entwicklungshilfe zuständigen Ministerien sich auf eine solche einigen werden, ist fraglich. Denn das Ausrichten an gemeinsamen Zielen hat bisher nicht so gut geklappt, eine Gesamtstrategie gibt es bis heute nicht. Das liegt nicht zuletzt daran, dass eine neue Strategie nur dann etwas taugt, wenn alle Beteiligten auch bereit sind, Routinen zu hinterfragen, vielleicht sogar Liebgewonnenes aufzugeben und zukünftig die Dinge anders zu machen. Und das wäre nun wirklich unösterreichisch.

© corporAID Magazin Nr. 63

 

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